Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Fahrschule Joker, Schulstr. 102, 13347 Berlin(nachfolgend "Fahrschule") und dem Fahrschüler (nachfolgend "Schüler") über die Erbringung von Fahrschulleistungen.

Die Anmeldung zur Fahrschulausbildung erfolgt aktuell direkt in der Filiale, telefonisch, per WhatsApp oder per E-Mail. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Fahrschule die Anmeldung ausdrücklich bestätigt und — soweit erforderlich — die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt.

Der Grundbetrag wird bei der Anmeldung fällig und kann aktuell in der Filiale oder nach individueller Absprache bezahlt werden. Er beinhaltet die in der Preisliste aufgeführten Leistungen.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung der Fahrstunden erfolgt nach Vereinbarung.

Der Theorieunterricht findet zu den von der Fahrschule bekannt gegebenen Zeiten statt. Fahrstunden werden individuell zwischen Fahrlehrer und Schüler vereinbart. Die Unterrichtssprache wird bei der Anmeldung festgelegt.

Fahrstunden müssen mindestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden. Bei verspäteter Absage oder Nichterscheinen kann die Fahrschule eine Ausfallentschädigung bis zur Höhe der vereinbarten Fahrstundengebühr berechnen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte. Dem Schüler bleibt der Nachweis gestattet, dass der Fahrschule kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Beide Parteien können den Ausbildungsvertrag jederzeit kündigen. Bei Kündigung werden bereits erbrachte Leistungen abgerechnet. Eine Erstattung des Grundbetrags erfolgt nur, soweit noch keine entsprechenden Leistungen erbracht wurden oder gesetzliche Erstattungsansprüche bestehen. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.

Die Fahrschule haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Fahrstunden gelten die Versicherungsbedingungen des Ausbildungsfahrzeugs.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam, soweit dies gesetzlich zulässig ist.